Einige zur Landtagswahl am 15. Mai stehende Kandidatinnen und Kandidaten haben eine Erklärung der Initiative BürgerInnen gegen Rechts unterzeichnet. In der Erklärung heißt es u.a., dass sich Kandidierende demokratischer Parteien nicht an Veranstaltungen zur Landtagswahl beteiligen werden, zu denen auch die Kandidierenden der Parteien AfD oder dieBasis eingeladen werden. Nachfolgend möchte ich erläutern, warum ich besagte Erklärung nicht unterzeichnen werde.

„Ich habe mich bewusst dazu entschieden, die Erklärung der Initiative gegen Rechts zum Umgang mit den Parteien AfD und dieBasis bei der NRW-Landtagswahl 2022 nicht zu unterzeichnen. Dies hat nichts damit zu tun, dass ich keine klare Grenze gegenüber verschwörungsideologischen, rassistischen, antisemitischen und anderen menschenfeindlichen Positionen ziehen möchte. Ich möchte dies jedoch nicht durch meine Abwesenheit erreichen, sondern mit Argumenten. Mir ist es wichtig, mich mit den Argumenten der Menschen in meinem Wahlkreis auseinanderzusetzen. Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist für mich ein hohes Gut und Privileg, das nicht in allen Ländern selbstverständlich ist. Mir ist klar, dass die Positionen der AfD undemokratisch, frauenverachtend und rassistisch sind. Ich möchte mir aber auch nicht die Möglichkeit nehmen lassen, dies öffentlich zu sagen und Position zu beziehen. Argumente und Meinungen lassen sich nur entkräften, wenn man ihnen entgegentritt.“

Silvia Gosewinkel